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Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend „Geschäftsbedingungen“) Übersicht: § 1 Geltung der Bedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Privatleuten (Verbraucher i. S. § 13 BGB) und Geschäftsleuten (Unternehmer i. S. § 14 BGB). Soweit für Verbraucher und Unternehmer unterschiedliche Bedingungen gelten, ist dies ausdrücklich gekennzeichnet. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Telefonische Auskünfte sind unverbindlich und erfolgen unter Ausschluss jeglicher Haftung mit Ausnahme von vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten. §2 Angebot und Vertragsschluss Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Bestellung erfolgt durch den Käufer wahlweise mündlich, schriftlich, fernmündlich, per E-Mail oder per Telefax. Die Bestellung stellt ein Angebot an Zeytech Computer zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sobald eine Bestellung bei Zeytech Computer eingeht, schickt Zeytech Computer dem jeweiligen Käufer eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Käufer nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei Zeytech Computer eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn Zeytech Computer das bestellte Produkt an den Käufer versendet. §3 Preise Alle von Zeytech Computer ausgewiesenen Preise sind in Euro (€) angegeben und verstehen sich – soweit nicht ausdrücklich anders angegeben – inkl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich der Kosten für Verpackung, Versand, Transport und Versicherung. Für direkte Auslieferung berechnet Zeytech Computer den jeweils gültigen Anfahrtsatz. Soweit nicht anders angegeben, hält sich Zeytech Computer an die in der jeweils gültigen Preisliste angegeben Preise gebunden. Bei Angeboten halten wir uns an die ggf. angegebene Bindungsfrist. Ist keine Angebotsfrist angegeben, hält sich Zeytech Computer für sieben Tage an das Angebot gebunden. Aufgrund von schwankenden Wechselkursen behält sich Zeytech Computer vor, die in der Preisliste aufgeführten Preise auf Grundlage der Vorschrift des § 313 BGB jederzeit zu ändern. Mögliche Preisänderungen werden dem Käufer rechtzeitig vor Auftragsausführung mitgeteilt. Zeytech Computer übernimmt keine Gewähr dafür, dass gewerbliche Käufer die gesetzliche Umsatzsteuer im Wege des Vorsteuerabzugs geltend machen können. Zeytech Computer behält sich vor, für den Fall, dass seine Website offensichtliche Fehler, wie etwa Schreib- oder Rechenfehler aufweist, den korrekten Preis zu berechnen. In diesem Fall wird dem Käufer ein sofortiges Rücktrittsrecht gewährt, falls er mit der Preisberechnung nicht einverstanden ist. §4 Lieferung und Lieferzeiten Bei Vorliegen einer durch uns zu vertretenden Lieferverzögerung wird die Dauer der vom Käufer zu setzenden Nachfrist auf zwei Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt. Schadensersatzansprüche wegen Lieferverzuges sind ausdrücklich ausgeschlossen, ausgenommen, den Verkäufer trifft an der Lieferverzögerung vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden. Sollten wir eine bestimmte Ware nicht liefern können, erhalten Sie eine sowohl preislich als auch qualitativ gleichwertige Ware. Änderungen im Design bzw. im technischen Bereich, welche die Funktion und Qualität eines Artikels verbessern, bleiben vorbehalten. Alle technischen Informationen, Daten und Abmessungen beruhen auf den Angaben der Hersteller. Diese Angaben stellen keine Garantieerklärung dar, die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften bleiben jedoch unberührt. §5 Gefahrübergang, Abnahme, Untersuchungspflicht und Verzug Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an das den Transport ausführende Unternehmen bzw. deren Erfüllungsgehilfen übergeben worden ist oder zwecks Versendung unsere Geschäftsräume verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Diese Bestimmung gilt nicht bei Verbrauchern (i.S. von Paragraph 13 BGB) Der Käufer hat die Pflicht, die bestellte Ware anzunehmen, sofern diese nicht mit offensichtlichen Mängeln behaftet ist. Die gelieferte Ware ist vom Käufer am Empfangsort sofort nach Erhalt zu untersuchen. Offensichtliche Sachmängel im Sinne des § 434 BGB sind Zeytech Computer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von drei Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich oder fernschriftlich anzuzeigen. Übernahme der Ware durch den Spediteur oder Transporteur gilt als Beweis für die richtige Menge, einwandfreie Umhüllung und Verladung. Bei verdeckten Mängeln gilt die vorgenannte Frist, gerechnet von der Entdeckung des Mangels an; der Zeitpunkt der Entdeckung ist zugleich mit der Mängelrüge nachzuweisen. Bei Verletzung der Untersuchungs- und/oder Rügeobliegenheit gilt die Ware in Ansehnung des betroffenen Mangels als genehmigt, dies gilt nicht, wenn es sich bei dem Käufer um einen Verbraucher handelt. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist Zeytech Computer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Zeytech Computer ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Zeytech Computer berechtigt, diesen geltend zu machen. §6 Mängelwährleistung, Haftung Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein oder hat er nicht die Eigenschaften, die der Käufer nach den öffentlichen Äußerungen von Zeytech Computer erwarten kann, so kann der Käufer die Nacherfüllung (Mängelbeseitigung bzw. Ersatzlieferung) verlangen. Mehrfache Nacherfüllung ist zulässig. Schlägt eine zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten. Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Käufer verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von einer Wochen an Zeytech Computer zurückzusenden. Geht die Ware nicht innerhalb dieser Frist bei Zeytech Computer ein, so ist Zeytech Computer berechtigt, den Kaufpreis für das Ersatzprodukt in Rechnung zu stellen und den Betrag ggf. von dem zur Zahlung bekannten Zahlungsmittel abzubuchen. Bei Waren, bei denen kein Mangel festgestellt werden kann, trägt der Käufer sämtliche Kosten, insbesondere die Kosten der Überprüfung und Rückversendung. Fehler welche auf Software zurück zu führen sind fallen nicht unter die Gewährleistung. Die Überprüfungspauschale für derartige Fehler ist vom Käufer zu tragen und wird pauschal mit 35,00 € zzgl. USt in Rechung gestellt. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Käufers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Zeytech Computer haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden); insbesondere haftet Zeytech Computer nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Käufers. Soweit die Haftung von Zeytech Computer ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Zeytech Computer haftet nicht für Beschädigungen oder den Verlust von Dateien auf käufereigenen oder sonstigen Datenträgern, Hardwareeinrichtungen bzw. Software sowie auf den elektronischen Datenübertragungswegen und Netzwerken. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Käufer Ansprüche aus den §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern Zeytech Computer wesentliche Vertragspflichten verletzt, ist die Haftung für Sachschäden auf den typischerweise vorhersehbaren bzw. entstehenden Schaden beschränkt. §7 Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax,) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Zeytech Computer Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
§8 Reparaturen Wird vor der Ausführung von Reparaturen die Vorlage eines Kostenvoranschlages gewünscht, so ist dies ausdrücklich anzugeben. Kosten für einen Voranschlag sind entgegen der gesetzlichen Auslegungsregelung des § 632 Abs. 3 BGB stets zu vergüten. Reparaturen erfolgen ohne Gewähr, sofern kein Mängelbericht vorliegt. Ob eine Reparatur in eigener oder fremder Werkstatt erfolgt, liegt im Ermessen von Zeytech Computer . Das Transportrisiko (Untergang, Verschlechterung der Sache etc.) bei Ein- und Rücksendung liegt beim Auftraggeber, entsprechend der Bestimmung über den Versendungskauf. §9 Eigentumsvorbehalt Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die Zeytech Computer aus dem abgeschlossenen Vertrag gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen. Forderungen des Käufers aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten. Der Kunde gibt Auskunft über die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner. Die Abtretung kann jederzeit offengelegt werden. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere bei Zahlungsverzug – sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. die Abtretung der Herausgabeansprüche gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor. Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von Zeytech Computer hinweisen und Zeytech Computer unverzüglich Nachricht erstatten, damit Zeytech Computer seine Eigentumsrechte geltend machen kann. Soweit ein Dritter nicht in der Lage ist, Zeytech Computer die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer. §10 Zahlung Der Kaufpreis ist je nach Vereinbarung per Lastschriftverfahren, per Vorauskasse, per Nachnahme oder bei Abholung in bar zahlbar. Bezahlung per Rechnung wird ggf. nach gesondert vereinbarten Bedingungen gestattet. Sollte der Käufer die gesondert vereinbarten Zahlungsbedingungen nicht einhalten, so erfolgen weitere Belieferungen ohne weitere Ankündigung nur noch per Nachnahme. Jede Zahlung wird auf die jeweils älteste, offene Rechnung verbucht. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist Zeytech Computer berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und dann auf die Hauptleistung anzurechnen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag frei verfügen können. Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen nach § 288 BGB zu berechnen. Der Käufer ist zur Aufrechnung oder zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, wenn der Gegenanspruch unbestritten und rechtskräftig festgestellt worden ist. §11 Schutz- und Urheberrechte Hat der Käufer das gelieferte Produkt verändert oder in ein System integriert, oder hat Zeytech Computer aufgrund von Anweisungen des Käufers das Produkt so gestaltet, dass hieraus Verletzungen von Schutzrechten resultieren, ist der Käufer verpflichtet, uns gegenüber Ansprüchen des Inhabers des verletzten Rechtes zu verteidigen und ggf. freizustellen. §12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit Die Vertragsbeziehungen unterliegen bei Beziehungen mit ausländischen Kunden deutschem Recht. Bei Vertragsbeziehungen mit Kaufleuten ist Gerichtsstand der Gerichtsbezirk Bremen. §13 Datenschutzhinweis Zeytech Computer verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in den von Zeytech Computer betriebenen Shops einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Zeytech Computer weist den Kunden darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) von Zeytech Computer zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Daten können zum Zweck von Bonitätsprüfungen auch an beauftragte und gemäß § 11 BDSG sorgfältig ausgesuchte Partner von Zeytech Computer übermittelt werden. Wenn und soweit Zeytech Computer die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- und Meinungsforschung nutzt, willigt der Kunde in diese Nutzung ein. Der Kunde hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen. §14 Anbieterkennzeichnung Zeytech Computer
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